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Pressemitteilung: Antwort auf den Artikel „Wiesbadener Bündnis für Demokratie stellt Positionspapier zur AfD vor“

 

 

Wiesbadener Bündnis für Demokratie vergewaltigt Demokratiebegriff

Im Artikel „Wiesbadener Bündnis für Demokratie stellt Positionspapier zur AfD vor“[1] des Wiesbadener Tagblatts vom 09.06.2017 finden sich eine Reihe unwahrer Vorwürfe gegen die Junge Alternative (JA) Hessen und ihren Vorsitzenden, Fabian Flecken, welche vom Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Kreisverband Wiesbaden-Rheingau-Taunus, Sascha Schmidt, erhoben werden.

Herr Schmidt wird in besagtem Artikel wie folgt paraphrasiert: „Der Hessische Landesverband der JA sei laut Selbstaussage ‚Höcke-nah‘, stehe der Identitären Bewegung nahe und pflege völkisches Gedankengut.“ Weiterhin wird insinuiert, dass Herr Flecken „Neonazi-Gedankentum“ pflege, weil seine Teilnahme in seiner Funktion als Vorsitzender an der Gründungsveranstaltung des JA Kreisverbandes Wiesbaden als Argument dafür dienen soll, der Jungen Alternative Wiesbaden „zu wenig Distanz“ zu „Neonazi-Gedankentum“ zu unterstellen.

Die JA Hessen ist nicht „Höcke-nah“, sondern repräsentiert vielmehr alle politischen Strömungen der AfD. Eine „Nähe zur Identitären Bewegung“ ist nicht existent. Der Vorstand der JA Hessen hat schon im Dezember 2015 einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung beschlossen. Dieser wurde durch den bundesweiten Unvereinbarkeitsbeschluss[2] zur Identitären Bewegung im Juli 2016 nachhaltig bestätigt. Ferner pflegt die JA Hessen kein völkisches Gedankengut, sie ist lediglich volksnah und dem Ideal verpflichtet, das Wohl des Deutschen Volkes zu mehren. Die Unterstellungen gegen Herrn Flecken entbehren jedweder Grundlage! Herr Flecken lehnt neonazistisches Gedankengut vollumfänglich ab und bekennt sich unumwunden zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Die Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen, welcher vom DGB mit unlauteren Methoden geführt wird. Anstatt sich mit unseren berechtigten Forderungen und Politikkonzepten auseinanderzusetzen, wird unter dem Mäntelchen des vermeintlichen Demokratieschutzes ein Bild von AfD und JA gezeichnet, das der Realität nicht entspricht! Teil dieser Diffamierungskampagnen sind unter anderem Ausspäh- und Denunzierungsanleitungen von Ver.di[3] mit aufschlussreichen Titeln wie „Handlungshilfen im Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“, die eindeutig den Boden der Verfassung verlassen.

Durch die Diffamierung und Verleumdung politisch Andersdenkender höhlt der DGB unsere Demokratie systematisch aus und ebnet den Weg für Übergriffe gegen Vertreter und Mitglieder von AfD und JA. So wurden bereits die beiden stellv. Vorsitzenden der JA Hessen, Dominik Class[4] und Jochen Roos[5], Opfer von Anschlägen mit Sachschäden im jeweils vierstelligen Bereich.

Fabian Flecken, Vorsitzender der JA Hessen, hierzu: „Die von Herrn Schmidt vorgebrachten Verleumdungen gegen die JA Hessen und mich sind allesamt abstrus und inhaltlich falsch! Der perfide geführte Kampf von selbsternannten Demokratiewächtern gegen demokratische Patrioten in Deutschland nimmt immer groteskere Züge an! Wenn Gewerkschaftsvertreter wie Herr Schmidt offensichtlich große Teile ihrer politischen Bildung über linksextreme Internetportale wie Indymedia beziehen, dann ist es nur logisch, dass der Umgang mit Andersdenkenden den Rahmen der politischen Kultur freiheitlicher Gesellschaften immer mehr verlässt. Wir behalten uns rechtliche Schritte in dieser Angelegenheit vor.“

[1] http://www.wiesbadener-tagblatt.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/wiesbadener-buendnis-fuer-demokratie-stellt-positionspapier-zur-afd-vor_17951759.htm

[2] https://www.dropbox.com/s/wxpbuqnylg1lrrq/Unvereinbarkeitsbeschluss-des-JA-Bundesvorstandes-zur-Identit%C3%A4ren-Bewegung.pdf?dl=0

[3] Vorderseite Flyer: https://4.bp.blogspot.com/-SvPqwstUSvM/WNRTHMXrEnI/AAAAAAAAJ4k/2viT5YyTlbYHjkPzI4bRYYK8XBr93Yh-wCLcB/s1600/2017%2Bver.di%2BHandl%2527shilfe%2BS.1.jpg

Rückseite Flyer: https://3.bp.blogspot.com/-mly0Pw8ReyE/WNRTGVBlONI/AAAAAAAAJ4g/Hap1Ksa1deo8M-qnbndKBpGe5j0zoMRrgCLcB/s1600/2017%2Bver.di%2BHandl%2527shilfe%2BS.2.jpg

[4] http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Farbanschlag-im-Gallus;art675,2597194

[5] https://www.op-online.de/region/roedermark/farbattacke-haus-afd-chef-urberach-7429771.html

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